27. September - Gespräch mit Angelika Mlinar MdEP über die anstehende Bundespräsidentenwahl in Österreich

 

Am 27. September lud die FDP Auslandsgruppe Europa in Kooperation mit NEOS X – 10. Bundesland ein zu einer liberalen Afterwork-Diskussion zum Thema

 

"Wahl-Wiederholung: Wen wählt Österreich und welche Rolle kann die BürgerInnenbewegung NEOS spielen?"

 

In ihrem engagierten Vortrag beleuchtete die Europaabgeordnete Angelika Mlinar die Hintergründe der aktuellen österreichischen Politik. Die anschließende Diskussion fragten sich viele, welche Lehren und Parallelen auch in der deutschen Politik aus den Entwicklungen in Österreich gezogen werden könnten.

 

Zum Hintergrund der Veranstaltung: Am 22. Mai 2016 gewann der Grünen-nahe Alexander van der Bellen gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer die Stichwahl zum österreichischen Bundespräsidenten. Sein Vorsprung war knapp: nur etwa 31.000 Stimmen. In seiner Entscheidung vom 1. Juli 2016 erklärte Österreichs Verfassungsgerichtshof die Präsidentenwahl für ungültig und entsprach damit einer Beschwerde der FPÖ, die die Stichwahl wegen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung angefochten hatte.

 

Am 2. Oktober 2016 sollten die österreichischen WählerInnen nun ein zweites Mal zwischen Hofer und Van der Bellen entscheiden. Aufgrund defekte Wahlumschlägen kam es jedoch zu einem weiteren Aufschub der Wahl bis in den Dezember.

 

Genau das wollen auch die liberalen NEOS verhindern. Wie sich die BürgerInnenbewegung für Reformen und nachhaltige Veränderungen innerhalb der festgefahrenen politischen Strukturen Österreichs einsetzt, darüber sprach die Europaabgeordnete Angelika Mlinar mit den Teilnehmern der Veranstaltung.