Mai 2011: Libyen spaltet Europa


In einer gut besuchten Runde beleuchteten Fredrik Schumann und Andreas Striegnitz die Hintergründe des Libyen-Konflikts und das Eingreifen Frankreichs und Großbritanniens. Die deutsche Enthaltung im Sicherheitsrat habe die europäichen Partner zutiefst irritiert.  Auch die Verweigerung, NATO assignierte Schiffe für das Waffenembargo einzusetzen, sei unverständlich. Gerade im Hinblick auf die völkerrechtliche Schutzverantwortung habe die Bundesregierung in der Abwägung eine falsche Entscheidung getroffen.


Die kontrovers geführte Debatte führte zum Beschluss, das Papier “Leitlinien für eine europäsiche, deutsche Außen- und Sicherheitspolitik” zu verfassen. Dieser Beschluss wurde in die Arbeiten zum Grundsatzprogramm der FDP eingespeist und vom Vorstand der AGE im September 2011 angenommen.

Liberale-Leitlinien-Aussenpolitik.pdf
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