1. Mai 2011: AK Außen- und Sicherheitspolitik zur Libyen-Krise


Liebe Mitglieder und Interessenten des AK Außen- und Sicherheitspolitik der FDP Auslandsgruppe,
Hiermit lade ich Sie zu unserer nächsten Sitzung am


Do., den 12. Mai 2010, 20.00 Uhr, in den Räumen der Friedrich-Naumann-Stiftung, Avenue Kortenbergh Nr. 71, ein.


Angesichts der Libyen-Krise sind viele Fragen nach dem liberalen Kompass in der Außen- und Sicherheitspolitik aufgekommen. Wie ist die Enthaltung der Bundesregierung im UN-Sicherheitsrat zu Libyen einzuordnen? Was bedeutet die deutsche Haltung für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU und das Verhältnis zur NATO? Hat die Position der Bundesregierung die Bündnissolidarität und die deutsche Außenpolitik insgesamt geschwächt? War das liberale Prinzip, wonach kriegerische Mittel nur als “ultima ratio” eingesetzt werden sollten, im konkreten Fall richtig angewandt? Wie stehen die Liberalen zu der “responsibility to protect”, einer neuen Rechtsfigur des Völkerrechts?


Bevor wir die Fragen im Rahmen einer klassischen Abendveranstaltung mit externen Experten beleuchten, möchte ich zu einer internen Diskussion hierzu einladen. Die Einleitung werden unserer beiden Mitglieder Frederik Schuman (sicherheitspolitischer Experte) und Andreas Striegnitz (Verwaltungsrat im Sekretariat des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments) übernehmen. In der anschließenden Diskussion würden wir versuchen, die liberale Programmatik in diesen Fragen aufzuarbeiten. In diesem Zusammenhang möchte ich auch über die offizielle Position der FDP-Bundestagsfraktion berichten, wie sie auf dem letzten Bundesfachausschuss Internationale Politik an diesem Wochenende vorgetragen wurde. Am Ende des Prozesses könnte ein Beitrag zur Grundsatzkommission der Bundespartei stehen.
Ich würde mich über Ihr zahlreiches Kommen freuen und bitte um Rückmeldung zur praktischen Vorbereitung der Sitzung.


Mit herzlichem Gruss
Ihr
Frank Hoffmeister